Abgeordnete im Untergrund

Die Abgeordneten nutzten diesen Termin unter anderem, um in die Grube einzufahren und die Realität unter Tage zu erleben. In Anbetracht der Ausmaße – unter der Erde fahren gigantische Radlader in einer unterirdischen Kleinstadt – waren die Politiker hoch beeindruckt.

In einem offenen Gespräch mit dem Betriebsrat und der Werksleitung wurde das Spannungsfeld zwischen einem möglichst umfassenden Naturschutz inklusive dem Schutz der Weser vor Versalzung und den Ängsten der Arbeitnehmer um ihren Arbeitsplatz und ihre Existenz deutlich. Einigkeit herrschte darüber, dass eine Einstellung der Kaliproduktion sehr schwere Auswirkungen auf die Region hätte. Vietz: „Ein Produktionsstopp wäre eine wirtschaftliche Katastrophe für die Region.“ Letztendlich gelte aber auch, dass sowohl das Interesse am Erhalt der heimischen Industrie als auch das ebenso berechtigte Interesse an einer sauberen und möglichst belastungsfreien Weser in Einklang zu bringen sind.

Klar sei daher, dass die Versalzung von Werra und Weser möglichst schnell und effektiv reduziert werden müsse. Wegen des Salzgehalts der Flüsse läuft derzeit ein Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland, was den Handlungsdruck zusätzlich erhöht. Gegenstand des Verfahrens ist ein Verstoß gegen die Wasserrechtsrahmenrichtlinie der EU, die die Qualität des Wassers gewährleisten soll. In der Vergangenheit seien, so die Abgeordneten, bereits enorme finanzielle Mittel – auch von K+S – in die Reduzierung der Salzbelastung investiert worden und hätten auch schon beachtliche Erfolge gezeitigt. Die bisherigen Aktivitäten reichten aber noch nicht aus, um die Ziele der Brüsseler Richtlinie zu erreichen. 

Insofern seien klare und realistische Vorgaben der Politik notwendig. Vietz: „Politische gesetzte Grenzwerte ohne wissenschaftliche Basis nützen niemandem. Diese verunsichern alle Beteiligten anstatt klare erreichbare realistische Ziele zu setzen.“ Genauso erforderlich seien aber auch weitere Anstrengungen von K+S, um zeitnah praktikable Lösungen zu entwickeln. Die CDU-Bundestagsabgeordneten betonten in dem Gespräch, dass in diesem Fall durchaus über staatliche Förderung der Forschung und Entwicklung nachgedacht werden könne.

Die drei Abgeordneten unisono: „Wir müssen Lösungen finden und werden dabei auch erfolgreich sein!“ Gleichzeitig sei aber auch das Unternehmen gefordert, besser und transparenter zu informieren.