Die alle drei Jahre durchgeführte ICAO-Versammlung fand vom 27. September bis zum 7. Oktober diesen Jahres in Montreal, Kanada, statt. In diesem Jahr wurde Taiwan, das als Nichtmitglied der Vereinten Nationen nicht ordentliches Mitglied der ICAO werden kann, nicht als Beobachter eingeladen, obwohl dies vor drei Jahren möglich war. Nicht einmal Vertretern der Medien aus Taiwan wurde Zugang gewährt. Dieses Vorgehen halte ich für unvereinbar mit den Werten der Charta der Vereinten Nationen. Als Mitglied des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipei im Deutschen Bundestag kann ich nicht anders, als mein Bedauern ob dieser unmöglichen Situation ausdrücken.

Meines Erachtens besteht kein sachlicher Grund dafür, eine Einbeziehung Taiwans abzulehnen. Es geht hier nicht um politische Fragen, sondern um die Sicherheit von Millionen Menschen. Die ICAO-Versammlung ist das wichtigste Forum zum Austausch neuester Informationen zu Flugsicherheit, Navigation und Umweltschutz im Bereich der zivilen Luftfahrt. Diese Informationen dürfen Taiwan nicht vorenthalten werden, insbesondere angesichts der bedeutenden Rolle, die Taiwan im Luftverkehr in Ostasien spielt.