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01.09.2014, 12:00 Uhr | Michael Vietz MdB
Übersicht
Waffenlieferungen in den Irak - Schreckensherrschaft der IS-Terrormilizen Einhalt gebieten
Stellungnahme zur Sondersitzung des Deutschen Bundestages

Die Entscheidung über die Lieferung von Waffen in den Nordirak ist keine leichtfertige. Unter Berücksichtigung der Situation vor Ort ist es derzeit jedoch die einzig richtige. Ich unterstütze die Position der Bundesregierung und spreche mich für Waffenlieferungen zur Unterstützung der kurdischen Sicherheitskräfte aus.

Michael Vietz MdB
Dass die Lieferungen am Ende nicht ohne Risiko sind, ist allen bewusst. Sicherlich besteht die Gefahr, dass diese Waffen in die falschen Hände geraten, irgendwann in anderen Konflikten auf der falschen Seite eingesetzt werden. Dieses Risiko muss so weit wie möglich minimiert werden. Dem gegenüber steht jedoch die noch größere Gefahr durch die Terrormilizen des „Islamischen Staats“ (IS) und ihrer barbarischen Kriegsführung und Ideologie.

Die Berichte über massenhafte Hinrichtungen, Kreuzigungen, Vergewaltigungen, die systematische Verfolgung von Christen, Jesiden und schiitischen Moslems und vieles mehr sind schockierend und liefern ein eindeutiges Bild. Hier droht nicht nur ein organisierter Genozid vor unseren Augen. Diesem muss Einhalt geboten werden.

Deutschland ist sich seiner Verantwortung bewusst. Wir leisten bereits wichtige humanitäre Hilfe im umfangreichen Maß für die notleidenden Menschen vor Ort. Unsere Verantwortung geht jedoch über diese Hilfslieferungen hinaus. Zum einen gilt es sicherzustellen, dass diese Unterstützung überhaupt bei den Menschen ankommen kann. Zum anderen, dass sie sich dann auch verteidigen können, um diese zu nutzen.

Eine Lösung im Irak gibt es nicht mit Waffen, nur auf dem politischen Wege. Aber diese Lösung ist nur dann möglich, wenn der IS ohne Wenn und Aber besiegt wurde und mit seiner Barbarei einer echten Lösung nicht mehr im Wege steht. Darüber hinaus liegt es letztendlich auch im Interesse unseres Landes, die IS jetzt nachhaltig zu stoppen.

 

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