Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses im Paul-Löbe-Haus

In den regelmäßig stattfindenden öffentlichen Beratungen wird die Funktion des Petitionsausschusses als Seismograf für die Stimmung in der Bevölkerung in besonderem Maße deutlich. Öffentlich vorgestellt können die Petentinnen und Petenten für ihre Anliegen eintreten, über die zuvor tausendfach auf der Website des Petitionsausschusses abgestimmt und diskutiert wurde. Neben einer Teilnahme an den Sitzungen können sich Interessierte die Anhörung auch via Livestream oder im Nachhinein auf der Webseite des Petitionsausschusses als Video ansehen (http://www.bundestag.de/petition).

Der Petitionsausschuss ist einer der ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestags, dessen Gründung direkt auf das Grundgesetz zurück geht (Artikel 17 GG). In diesem werden Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern in Form von Petitionen mit Bitten, Anregungen oder Kritik geprüft und beraten. Somit ist der Petitionsausschuss einer der Ausschüsse mit besonderer Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern Deutschlands.