Michael Vietz im Petitionsausschuss

Hätte der ermäßigte Umsatzsteuersatz auf Speisen vor allem im Grenzbereich wirklich die erwünschte Wettbewerbsstärkung zur Folge? Wie könnte sichergestellt werden, dass die Mehreinnahmen der Gastronomen den Konsumenten und Mitarbeitern zu Gute kommen würden, beispielsweise durch Lohnerhöhungen,  Personalaufstockungen oder Qualitätssteigerungen der Speisen?  Wirken tatsächlich unterschiedliche Umsatzsteuersätze in Europa auf die lokale Gastronomie? Mit diesen und weiteren Fragen prüfte Michael Vietz das Anliegen der Petentin. Diese fordert einen einheitlichen Umsatzsteuersatz von sieben Prozent auf alle Speisen in Deutschland.

Sowohl die Petentin als auch ranghohe Mitarbeiter des Bundesfinanzministeriums standen hierfür Rede und Antwort. Besonders die dadurch verursachten Steuerausfälle von schätzungsweise vier Milliarden Euro seien ein nicht zu unterschätzender Faktor für den deutschen Haushalt, führte der Vertreter des Bundesfinanzministeriums auf Frage von Michael Vietz aus. Denn vor dem Hintergrund solider Haushaltspolitik sei eine Entlastung nur mit einer nachhaltigen Gegenfinanzierung aus dem gleichen Bereich zu vereinbaren. Darüber hinaus könne natürlich nicht sichergestellt werden, dass die Mehreinnahmen an Kunden und Mitarbeiter weitergegeben werden.

„Für mich war Essen gehen immer etwas Besonderes“, merkte Michael Vietz an. Das habe er dem „fast food“ auch bei klammer Studentenkasse meist vorgezogen. Hierbei komme es eben auch auf das richtige Ambiente und einen guten Service an, für den man in der Regel bereit sei, etwas mehr zu zahlen – sei es im Gasthof im Heimatdorf, der Pizzeria in der Innenstadt oder dem Sushi-Restaurant. Gestärkt werden müsse das Bewusstsein für hochwertiges und gesundes Essen und eine Essenskultur, bei der auch der Service geschätzt wird. Sehr erfreut sei er über die Qualität und Vielfalt der Gastronomie in seinem Wahlkreis Hameln-Pyrmont – Holzminden, die er den Anwesenden für einen Besuch empfahl.

Das Anliegen wird nach dieser Anhörung von den Abgeordneten erneut geprüft, bevor über das weitere Vorgehen abgestimmt wird.

Wer nicht die Möglichkeit hatte, die Sitzung live auf www.bundestag.de mitzuerleben, kann dies auf http://dbtg.tv/cvid/4178890 nachholen. Hintergründe zum Petitionsausschuss und dessen Funktionsweise finden Sie hier: http://www.bundestag.de/petition