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26.02.2015, 15:00 Uhr | Michael Vietz MdB
Eine saubere Weser ist jede Anstrengung wert
Die Länder sind zur gemeinsamen Lösung der Salzfrage aufgefordert
Am gestrigen Mittwoch nahm ich als interessierter Gast an dem öffentlichen Fachgespräch des Bundestagsausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit teil. Thema war die Situation der Salzbelastung der Weser. Vor allem die Verantwortung der Länder, in erster Linie Hessen, sowie der Firma K+S.
aus Werra und Fulda wird die Weser (Bild: Carlo Schrodt / pixelio.de)
Zur Sitzung selbst bin ich in der Bewertung mit meinem Kollegen und Höxteraners Abgeordneten Christian Haase MdB einig: Endlich bekommen wir etwas Bewegung in die - vor allem durch das Verhalten von K+S - festgefahrene Situation in Sachen Salzbelastung. Die beteiligten Länder (Thüringen, Hessen, NRW, Niedersachsen, Bremen) haben eine gemeinsame Lösung im Rahmen eines Bewirtschaftungsplanes bis Ende März 2015 angekündigt.

Die Verbesserung der Gewässerqualität könnte dabei auch ohne die viel kritisierte Salzpipeline an die Oberweser erfolgen. Dies ist zumindest die Quintessenz des Fachgesprächs, an dem die Staatssekretäre der Umweltministerien der betroffenen Länder teilnahmen.

In dem öffentlichen Fachgespräch wurde nochmal deutlich Kritik an dem 4-Phasen-Plan des Landes Hessen und der Firma K+S geübt. Die dort festgelegten Minderungsziele für die Salzbelastung werden nicht ausreichen, den Anforderungen der Europäischen Union zu genügen. Statt dessen muß sichergestellt sein, dass mit den Planungen das eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingestellt wird.
Ansonsten, so zumindest auch meine Meinung, sollten sich die Länder schon einmal überlegen, wie sie diese untereinander aufteilen.

Meine Kollegen Umweltpolitiker - aller Fraktionen - machten in diesem Gespräch deutlich, dass Alternativen zur Oberweserpipeline nicht wie bisher blockiert, sondern unter ökologischen und ökonomischen Gründen geprüft und abgewogen werden müssen. Am Ende muss sich die ökologische Situation in Werra und Weser stärker und schneller verbessern, sowie gleichzeitig die Arbeitsplätze in der Kaliindustrie weiterhin gesichert werden. Die Vertreter der Ländern hielten dieses Ziel für umsetzbar.

Zur Durchführung benötigt man aber auch konkrete Daten vor Ort. So fordert mein Kollege Christian Haase auch ständige Messstellen zum Salzgehalt z.B. an der Grenze zwischen Hessen und NRW am Pegel Karlshafen. Hierbei hat er meine volle Unterstützung.


Den vollständigen (100 Minuten langen) Mittschnitt der öffentlichen Anhörung finden Sie hier.

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