Archiv

15.12.2015, 18:00 Uhr | Büro Michael Vietz MdB: Friederike Lassen
Außenpolitik findet vor unserer Haustür statt
Michael Vietz diskutiert mit Klaus-Dieter Gröhler die außenpolitische Dimension der Flüchtlingspolitik

Zwischen Bundesparteitag und Fraktionssitzung folgte Michael Vietz der herzlichen Einladung seines Berliner Kollegen Klaus-Dieter Gröhler nach Charlottenburg ins Café-Wahlkreis.

Flüchtlingspolitik ist nach wie vor das vorherrschende Thema in der aktuellen Tagespolitik. Die Fluchtursachen sind dabei fest mit der Außenpolitik verknüpft. Als Außenpolitiker und stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses für Zivile Krisenprävention konnte Michael Vietz hierzu umfassend berichten.

Gerade durch die Flüchtlingskrise wird die Rolle der deutschen Außenpolitik besonders deutlich. Unser kontinuierliches Engagement auf nationaler und internationaler Ebene leistet einen entscheidenden Beitrag zu Überwindung der anstehenden Aufgaben. Genauer zu beleuchten ist dabei die Frage, wie wir die Herausforderungen anpacken.

Michael Vietz und Klaus-Dieter Gröhler
Dreh- und Angelpunkt ist dabei der Ansatz der Vernetzten Sicherheit. Dabei greifen diplomatische, entwicklungspolitische, polizeiliche und notfalls eben auch militärische Mittel ineinander. Ausschlaggebend ist hier vor allem der politische Prozess der Wiener Verhandlungen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien. Erstmals sitzen dazu die USA, Russland, die Europäer, aber auch regionale Akteure wie Saudi-Arabien und der Iran an einem Tisch.

Die Charlottenburger Gäste im Café Wahlkreis beteiligten sich meinungsfreudig an der Diskussion. Die Fragen und Anmerkungen zum Thema waren so vielseitig wie ein bunter Teller in der Adventszeit. Zum einen kamen Fragen nach den finanziellen Beiträgen Deutschlands an die Vereinten Nationen und den UNHCR. Zum anderen tiefe Sorge im Umgang mit radikalisierten Islamisten in unserer Gesellschaft und dem Gefährdungspotenzial durch Hassprediger und „Foreign Fighters“.

Gerade die alltäglichen Beobachtungen und Erfahrungen mit Flüchtlingen vor Ort wurden offen mit den beiden Abgeordneten geteilt. Hier besteht noch viel Unsicherheit, auch was an finanzieller Mehrbelastung auf den Bürger und Steuerzahler noch zukommen könnte. Hier setzte Klaus-Dieter Gröhler ein klares Zeichen. Als Haushaltspolitiker konnte er versichern, dass es keinen "Flüchtlingsgroschen" geben wird. Der Bundeshaushalt ist solide aufgestellt. An der schwarzen Null wird festgehalten und die aufkommenden Mehrkosten durch bestehende Rücklagen gestemmt.


Abgerundet wurde die Diskussion als sich noch einige echte Hamelns Fans zu erkennen gaben. Michael Vietz nutzt gerne die Gelegenheit, seine Heimatstadt und seinen Wahlkreis vorzustellen. Umso mehr freut es ihn zu hören, dass einige Charlottenburger Hameln bereits besucht haben. 

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon