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16.08.2013, 15:00 Uhr | Michael Vietz
HNA F&A 6: Ausbau A7
Die zweite Frage der HNA in dieser Woche. Diesmal zum Ausbau der A7 und grundsätzlich zur Nutzung des Modells der Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP):
"Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) besteht darauf, dass der sechsspurige Ausbau der Autobahn 7 zwischen Seesen und Nörten-Hardenberg privat finanziert realisiert wird. Ist das wirklich das letzte Wort?"
"Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) besteht darauf, dass der sechsspurige Ausbau der Autobahn 7 zwischen Seesen und Nörten-Hardenberg privat finanziert realisiert wird. Ist das wirklich das letzte Wort?"
So wie die Frage gestellt wird, hätte ich auch einfach kurz "Ja" antworten können. Irgendwann muß man ja mal entscheiden um loslegen zu können.
Da dies jedoch vielleicht doch zu knapp ist, hier meine Antwort in der erforderten Kürze (maximal 350 Zeichen - außer man will für die Printausgabe gekürzt werden...)
Da dies jedoch vielleicht doch zu knapp ist, hier meine Antwort in der erforderten Kürze (maximal 350 Zeichen - außer man will für die Printausgabe gekürzt werden...)
"ÖPP hat sich grundsätzlich bewährt. Abzuwägen ist, ob Zeit und/oder Geld gespart wird. Wichtig ist, dass der Mittelstand als bedeutendster Arbeitgeber & Auftraggeber profitiert. Auch hohe Qualität und Transparenz durch frühzeitige Beteiligung. Dann soll ÖPP auch genutzt werden. Offenkundig kam das Ministerium hier zu dieser positiven Einschätzung."
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Diesmal habe ich mir auch eine offizielle Stellungnahme der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und des Verkehrsministeriums eingeholt, da ich hier noch nicht so richtig tief im Thema bin und auch (um auf die Fragestellung einzugehen) nicht mit am Schreibtisch des Ministers saß als er entschied...
Dem habe ich nichts hinzuzufügen :-)
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Diesmal habe ich mir auch eine offizielle Stellungnahme der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und des Verkehrsministeriums eingeholt, da ich hier noch nicht so richtig tief im Thema bin und auch (um auf die Fragestellung einzugehen) nicht mit am Schreibtisch des Ministers saß als er entschied...
„Ja, so hat der Bundesverkehrsminister entschieden. Öffentliche-Private Partnerschaften (ÖPP) sind ein bewährtes Modell, um effizient und wirtschaftlich bauen, sanieren und renovieren zu können.
Wir werden verstärkt die Möglichkeiten der Zusammenarbeit von öffentlichen und privaten Geldgebern in sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) nutzen, wenn dadurch Kosten gespart und Projekte schneller umgesetzt werden können.
Eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Transparenz und Informationsaustausch stärken den Wettbewerb, verbessern die Kontrollmöglichkeiten und erhöhen die Akzeptanz von ÖPP insgesamt.
Es muss sichergestellt werden, dass der Mittelstand als bedeutendster Arbeitgeber in Deutschland über eine Beteiligung auf Nachunternehmerebene hinaus auch von ÖPP mit einem hohem Investitionsvolumen profitieren kann und mittelständische Unternehmen bei der Realisierung solcher ÖPP-Projekte im Hoch- sowie im Tiefbau auch auf der obersten Auftragnehmerebene nicht außen vor bleiben.“
Wir werden verstärkt die Möglichkeiten der Zusammenarbeit von öffentlichen und privaten Geldgebern in sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) nutzen, wenn dadurch Kosten gespart und Projekte schneller umgesetzt werden können.
Eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Transparenz und Informationsaustausch stärken den Wettbewerb, verbessern die Kontrollmöglichkeiten und erhöhen die Akzeptanz von ÖPP insgesamt.
Es muss sichergestellt werden, dass der Mittelstand als bedeutendster Arbeitgeber in Deutschland über eine Beteiligung auf Nachunternehmerebene hinaus auch von ÖPP mit einem hohem Investitionsvolumen profitieren kann und mittelständische Unternehmen bei der Realisierung solcher ÖPP-Projekte im Hoch- sowie im Tiefbau auch auf der obersten Auftragnehmerebene nicht außen vor bleiben.“
Dem habe ich nichts hinzuzufügen :-)
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Was ist eigentlich „HNA F&A“ ? Das steht für die Fragen & Antworten, die den Bundestagskandidaten der beiden Wahlkreise Hameln-Pyrmont/Holzminden und Northeim-Goslar-Osterode auf der Facebook-Seite der Hessischen Nachrichten, Ausgabe Northeim, gestellt werden. (www.facebook.com/hnanous) Für meinen Wahlkreis ist diese Zeitung in den beiden Kommunen Bodenfelde und Uslar relevant. Die Antworten erscheinen auch regelmäßig in der Printausgabe der HNA. Allerdings stehen hier dann regelmäßig nur 350 Zeichen zur Verfügung. Damit ich nicht einfach gekürzt werde, beschränkt sich meine Antwort auf Facebook auch auf diese maximal 350 Zeichen. Damit wird man aber naturgemäß vielen Themen nur ungenügend gerecht. Deshalb bringe ich meine Antworten hier auch auf meiner Website. Bei Bedarf mit einer ausführlicheren Erläuterung. |
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