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"Der Syrien-Konflikt spitzt sich zu. Was soll Deutschland dabei für eine Rolle spielen?"
"Wir sollten weiter in engem Kontakt mit unseren Partnern und der UNO bleiben. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung die Initiative Großbritanniens, den UN-Sicherheitsrat mit dem Giftgasangriff in Syrien zu befassen, unterstützt und begleitet. Die Völkergemeinschaft trägt hier eine große Verantwortung. Einfache Lösungen wird es nicht geben."
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Jetzt mal im ernst. Was sollen solche Frage, eingedenk der Tatsache, dass die Antworten für die Printausgabe auf 350Zeichen (inklusive Leerzeichen) beschränkt bleiben muss. Dazu ist doch die Lage immer noch zu undurchsichtig und komplett im Fluss.
Einen militärischen Einsatz will kaum jemand. Die Kanzlerin hat unlängst wiederholt festgestellt, dass Deutschland sich hier an keinem militärischen Einsatz beteiligen wird.
Die Völkergemeinschaft steht allerdings vor einem Problem. Es ist im Grundsatz korrekt, sich nicht in einem Bürgerkrieg einzumischen. Die fronten sind selten so schwarz-weiß, wie man es gerne sähe. In Syrien steht das Regime des Diktators Assad einer Koalition gegenüber, zu denen auch Ableger von al-Qaida gehören. Das wäre die Wahl zwischen Pest und Cholera...
Falls sich allerdings wirklich konkrete Beweise finden, dass dieser mörderische Einsatz von Chemiewaffen - gegen alle internationalen Abkommen - durch das Regime (oder Dritte?) veranlasst wurde, dann muss es zu einer Reaktion kommen. Wie die ausschaut, das sollten die UNO und der UN-Sicherheitsrat entscheiden. Hier halten jedoch Assads Verbündete, die Veto-Mächte Russland und China, ihre schützende Hand über Syrien und verhindern jegliche Sanktion - und da reden wir noch nicht mal von militärischen Maßnahmen. Eine klassische Sackgasse und eine ebenso klassisch verfahrene Situation.
Derzeit haben die Diplomaten das Wort. Aber Diplomatie erfordert, dass es zumindest zwei gesprächsbereite Seiten gibt. Die UNO muss hier Druck machen, soll sie überhaupt in Zukunft bei Konflikten Ernst genommen werden.
Deutschlands Rolle kann hier die des Vermittlers sein. Aber auch das setzt voraus, dass die Seiten in diesem Konflikt sich vermitteln lassen wollen...
Was ist eigentlich „HNA F&A“ ? Das steht für die Fragen & Antworten, die den Bundestagskandidaten der beiden Wahlkreise Hameln-Pyrmont/Holzminden und Northeim-Goslar-Osterode auf der Facebook-Seite der Hessischen Nachrichten, Ausgabe Northeim, gestellt werden. (www.facebook.com/hnanous) Für meinen Wahlkreis ist diese Zeitung in den beiden Kommunen Bodenfelde und Uslar relevant. Die Antworten erscheinen auch regelmäßig in der Printausgabe der HNA. Allerdings stehen hier dann regelmäßig nur 350 Zeichen zur Verfügung. Damit ich nicht einfach gekürzt werde, beschränkt sich meine Antwort auf Facebook auch auf diese maximal 350 Zeichen. Damit wird man aber naturgemäß vielen Themen nur ungenügend gerecht. Deshalb bringe ich meine Antworten hier auch auf meiner Website. Bei Bedarf mit einer ausführlicheren Erläuterung. |
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