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10.09.2012, 15:00 Uhr | Michael Vietz
Ein Hut liegt im Ring...

Das Bild wird gerne genutzt. Hüte, die durch die Luft fliegen und in einer Arena landen. Kurz bevor die Kontrahenten in diese treten. Auch wenn ich nicht wirklich zu den Hutträgern dieser Welt gehöre, meine für solche Fälle vorhandene imaginäre Kopfbedeckung ist gelandet: Ich bewerbe mich um die Bundestagskandidatur der CDU für den Wahlkreis 46 (Hameln-Pyrmont - Holzminden). Die Entscheidung fällt am 5.Oktober.

Für so manchen innerhalb der Kreis-CDU ist es keine sonderlich neue Nachricht. Bereits auf der Sitzung des Kreisparteiausschusses Anfang Juli wurde meine Bewerbung parteiöffentlich gemacht.
Jetzt nach der Sommerpause nimmt das Rennen an Fahrt auf...

Warum möchte ich in den Bundestag? Die politisch korrekte Antwort lautet, dass ich die Menschen unserer Region, ihre Interessen und Anliegen, in Berlin vertreten möchte. Das ist auch so; aber natürlich ist es auch nur ein Teil der Antwort.

Wie sicherlich die meisten, die in eine Partei eintreten und/oder sich politisch engagieren, so bin auch ich mit der Absicht aktiv geworden, meinen Beitrag zur Gestaltung unseres Landes, unserer Region, unseres Gemeinwesens zu leisten. Wobei, und darauf lege ich Wert, Gestaltung nicht grundsätzlich heißt, alles und jeden ändern zu wollen. Gestaltung heißt manchmal halt auch zu wissen (oder zumindest zu ahnen), wann man sich zurückzuhalten hat und Dinge, die funktionieren, nicht umzukrempeln. Was nicht kaputt ist, braucht nicht repariert zu werden.

Der Ort, wo viele Entscheidungen getroffen werden, die uns alle, unsere Region und unser Land betreffen, ist das Parlament. Auch wenn ich dann nur einer von 598 bin: ich möchte mich im Deutschen Bundestag einbringen und dort mithelfen, die Zukunft unseres Gemeinwesens zu gestalten.
Das ist auch der Grund, weswegen ich mich hier vor Ort im Stadtrat und Kreistag einbringe.

Wie so viele, so nervt auch mich die eine oder andere politische Diskussion; und nicht jede Antwort, die in der Union mehrheitlich gefunden wird, ist unbedingt die meinige. Was mich und wohl viele stört ist, dass die meisten öffentlichen Diskussionen weniger nüchtern, analytisch und abwägend geführt werden, sondern häufig eine geradezu ideologischen Inbrunst mit ins Spiel kommt.
 
Leidenschaft ist gut. Auch ich verteidige meine Überzeugungen und lasse mich von den Werten leiten, die mir im Laufe meines Lebens vermittelt wurden bzw die die für mich gefunden habe. Nichtsdestotrotz bin ich überzeugt davon, dass viele Diskussionen sachlicher und zielführender gestaltet werden können. Wobei die meisten, die mich wirklich kennen, bestätigen können, dass mehr Sachlichkeit nicht weniger Leidenschaft und Hartnäckigkeit bedeutet. Nur halt weniger lautstarkes Gezänk.

Ich bin für einen starken aber schlanken Staat. Einen Staat, der seine Aufgaben tatkräftig erfüllen kann, sich aber nicht verzettelt. Wir werden stets auf neue die Diskussion führen müssen, welche Aufgaben sich der Staat tatsächlich aneignen sollte und welche nicht lieber doch in den Ländern und Kommunen verbleiben sollte - oder noch besser, bei den Bürgern unseres Landes selbst. Es gehört eine gewisse Selbstdisziplin dazu, sich nicht jeden Themas anzunehmen.

Nach meiner Überzeugung ist der Staat dafür da, den Rahmen zu geben und zu sichern, in dem jeder nach seinem persönlichen Glück, nach Wohlstand und Freiheit streben kann. Getreu dem alten Motto Friedrich des Großen, dass jeder nach seiner Fasson selig werden solle. Das bedeutet auch, den Menschen und ihrer jeweiligen Wahl zu vertrauen. Deswegen betrachte ich viele Tendenzen, die gerne mit den Begriffen "Gouvernanten-Staat" oder "Nanny-Staat" bezeichnet werden, mit großem Mißtrauen. Regeln kann man alles. Aber man sollte nicht alles regeln. Der Rundum-Vollfürsorge-Staat ist nicht mein Ziel...

Ein starker Staat ist für diejenigen da, die seiner Hilfe bedürfen. Die in Not geraten sind, straucheln. Ihnen muß er helfen unter dem Leitgedanken "Hilfe zur Selbsthilfe". Dies kann er meines Erachtens nur, wenn er sich konzentriert.

Selbstverständlich bin ich auch in diesem Zusammenhang für die Schuldenbremse. Der Staat kann nur das Ausgeben, was wir auch einnehmen. Vorsicht muß man bei dieser Aussage nur dahingehend hegen, dass der Staat viele Möglichkeiten hat, neue Einnahmequellen zu "erkennen". Die Überlegungen, die bezüglich neuer oder höherer Steuersätze gerne auf der linken Seite des Parlaments angestellt werden, sind hierfür ein guter Beleg.

Deshalb gehört auch dazu, sich bei den Ausgaben generell zu bescheiden. Dann können wir es irgendwann schaffen - und ich bin Optimist - doch mal den einen oder anderen Teil unserer Staatsverschuldung abzubauen. Auch wenn es uns zur Zeit gut geht und unsere Wirtschaft weitgehend stabil läuft, die Zinslast ist jetzt schon ein enormer Brocken in den Haushalten von Bund. Ländern und Kommungen (und da reden wir noch nicht von Tilgung), die Gestaltungsspielräume arg einschränkt. Es ist ein Teil der Generationengerechtigkeit, sich hier zu beschränken.

Auch wenn es zur Zeit nicht zu den sonderlich populären Themen zu gehören scheint: ich bin für Europa und für die einigung Europas. Ob dies tatsächlich einmal in einem Europäischen Bundesstaat endet oder nicht doch lieber unter dem Leitmotiv "Europa der Regionen" in einem in einigen Felden (z.B. Außenpolitik, Verteidigung) enger vernetzten Staatenbund, darüber gilt es in den nächsten Jahren zu diskutieren. Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa sind trotz allen Fortschritten keine Selbstverständlichkeit.

Zu einem Europa der Zukunft gehört jedoch auch, dass Solidarität nicht dahingehend verstanden wird, dass wenige sich strecken, sich anstrengen und bereit sind, zu haften, während andere hier nur wenige Anstrengungen machen...

Das nur ein ganz kleiner EInblick in meine Gedankenwelt, die mich zu einer Bewerbung bzw. Kandidatur bewogen hat.

Ich möchte den Wahlkreis, die Landkreise Hameln-Pyrmont und Holzminden, sowie Uslar und Bodenfelde, in Berlin vertreten. Ich möchte die Menschen unserer Region vertreten, ihnen im guten Sinne dienen. Auch wenn wir natürlich nicht immer, wahrscheinlich sogar häufiger als man in Wahlkämpfen gerne zugibt, unterschiedlicher Meinung über Prioritäten und richtige Wege sein werden.
Und natürlich will ich auch meine Partei vertreten. Schlussendlich habe ich mich aufgrund ihrer Geschichte, Grundwerte und Programme für die CDU entschieden.

Dafür trete ich am 5. Oktober bei der Aufstellungsversammlung an - und ich hoffe auch, im Herbst nächsten Jahres als Ihr aller Kandidat.



Für diejenigen, die an meinen biographischen Daten interessiert sind, findet sich hier ein kurzer Präsentations-Lebenslauf im pdf-Format.

 

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