Archiv
16.09.2013, 10:00 Uhr | Michael Vietz
HNA F&A 18: Endlagersuche
Zur aktuellen HNA-Frage könnte man auch wieder ganze Besinnungsaufsätze schreiben:
"Nach dem Atomausstieg ist ein Endlager für den Atommüll nicht in Sicht. Schon die Erkundung eines neuen möglichen Standorts scheint kaum durchsetzbar. Wie soll der dafür notwendige gesellschaftliche Konsens erreicht werden?"
"Nach dem Atomausstieg ist ein Endlager für den Atommüll nicht in Sicht. Schon die Erkundung eines neuen möglichen Standorts scheint kaum durchsetzbar. Wie soll der dafür notwendige gesellschaftliche Konsens erreicht werden?"
Meine Antwort in der erforderlichen Kurzfassung:
===
Die etwas längere Version der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die auch schon versuchte kurz&knapp zu bleiben:
Der für mich wichtige Punkt ist, dass das Verfahren am Ende nachvollziehbar und mit größtmöglicher Transparenz abläuft.
Aber es sollte klar sein, dass es am Ende zu einer Entscheidung kommen wird, die zwar auch möglichst im Konsens gefunden wurde, die aber nicht jeden glücklich machen wird.
Konsens heißt halt eben nicht unbedingt Einstimmigkeit. Sondern das möglichst viele mit einer Entscheidung leben bzw. sie zumindest im größeren Interesse nachvollziehen können.
"Die Nachvollziehbarkeit des Verfahrens ist entscheidend. Das Endlagersuchgesetz wurde durch die Länder und den Bundestag beschlossen. Die Öffentlichkeit wird an dem Suchverfahren umfassend beteiligt, der Dialog mit den Betroffenen geführt. Eine Kommission klärt Grundsatzfragen, z.B. Mindestanforderungen an den Standort, mögliche Ausschlusskriterien."
===
Die etwas längere Version der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die auch schon versuchte kurz&knapp zu bleiben:
"Alle Bundesländer und die breite Mehrheit der Parteien im Bundestag haben gemeinsam ein Endlagersuchgesetz beschlossen. Danach wird die Öffentlichkeit an dem Suchverfahren in allen Phasen umfassend beteiligt und der Dialog mit den Betroffenen geführt. Zuvor werden Grundsatzfragen geklärt – z.B. welche Mindestanforderungen an den Standort gestellt werden und welche Ausschlusskriterien gelten sollen. Hierfür wird eine Kommission eingerichtet. Das Verfahren endet mit der abschließenden gesetzlichen Entscheidung für einen bestimmten Standort."
Der für mich wichtige Punkt ist, dass das Verfahren am Ende nachvollziehbar und mit größtmöglicher Transparenz abläuft.
Aber es sollte klar sein, dass es am Ende zu einer Entscheidung kommen wird, die zwar auch möglichst im Konsens gefunden wurde, die aber nicht jeden glücklich machen wird.
Konsens heißt halt eben nicht unbedingt Einstimmigkeit. Sondern das möglichst viele mit einer Entscheidung leben bzw. sie zumindest im größeren Interesse nachvollziehen können.
|
Was ist eigentlich „HNA F&A“ ? Das steht für die Fragen & Antworten, die den Bundestagskandidaten der beiden Wahlkreise Hameln-Pyrmont/Holzminden und Northeim-Goslar-Osterode auf der Facebook-Seite der Hessischen Nachrichten, Ausgabe Northeim, gestellt werden. (www.facebook.com/hnanous) Für meinen Wahlkreis ist diese Zeitung in den beiden Kommunen Bodenfelde und Uslar relevant. Die Antworten erscheinen auch regelmäßig in der Printausgabe der HNA. Allerdings stehen hier dann regelmäßig nur 350 Zeichen zur Verfügung. Damit ich nicht einfach gekürzt werde, beschränkt sich meine Antwort auf Facebook auch auf diese maximal 350 Zeichen. Damit wird man aber naturgemäß vielen Themen nur ungenügend gerecht. Deshalb bringe ich meine Antworten hier auch auf meiner Website. Bei Bedarf mit einer ausführlicheren Erläuterung. |
Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:
CDU Niedersachsen
- Stellenausschreibungen Mai 2025
- Führungsstark und verlässlich: CDU Niedersachsen freut sich auf enge Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Merz
- Lechner: Bundesausschuss gibt Startsignal für den Politikwechsel
- Ministerpräsident Weil weicht einer Intrige. CDU plädiert für Neuwahlen.
- Lechner: Sondierungsergebnis wichtiges Signal für unser Land
CDU Deutschlands
- Nina Warken: Für eine Gesundheitsversorgung, die wirklich ankommt
- Erster Nationaler Veteranentag: Exklusiv-Interview mit Diana Herbstreuth
- Erster Nationaler Veteranentag: Exklusiv-Interview mit Henning Otte
- Deutschland übernimmt Verantwortung
- Patrick Schnieder: Straßen und Schiene müssen wieder funktionieren