Archiv
15.01.2014, 14:00 Uhr | Michael Vietz MdB
Die Ausschussarbeit hat begonnen
Am heutigen Mittwoch haben sich die Ausschüsse des Bundestages konstituiert. Damit nimmt im neuen Jahr nun auch dieser Teil meiner Berliner Arbeit deutlich an Fahrt auf.
Der Deutsche Bundestag versteht sich als Arbeitsparlament. Das bedeutet nicht die Selbstverständlichkeit, dass wir im Bundestag arbeiten, sondern dass ein großer und wichtiger Teil dieser Parlamentsarbeit in den Ausschüssen stattfindet. Dort werden die Plenarsitzungen, Gesetzesvorgaben und Beschlüsse vorbereitet, Kompromisse mal mehr mal weniger mühsam ausgehandelt. Das Plenum folgt dann in der Regel den Maßgaben aus den Ausschüssen. Einer der Gründe, warum bei den meisten Debatten dann manchmal "lediglich" die Fachpolitiker im Saal zu sehen sind.
Heute haben sich die 22 Ausschüsse des 18. Bundestages konstituiert, ihre Vorsitzenden gewählt und die Arbeit aufgenommen. Ich habe die Freude und Ehre, für meine Fraktion als ordentliches Mitglied sowohl im Petitionsausschuss als auch im Auswärtigen Ausschuss mitzuarbeiten. Darüber hinaus bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union.
Im Petitionsausschuss werden die Sorgen, Nöte und Anliegen unserer Bürger bearbeitet, die diese aus den verschiedensten Gründen an den Bundestag richten. Da kann es um persönliche Anliegen bei der Durchführung von Bundesgesetzen, Problemen in der Umsetzung oder vermeintliche falsche Gesetzgebung gehen. Diesen - und mehr - nimmt sich der Ausschuss an und versucht zu einer Lösung zu kommen. Im Prinzip wird hier hautnah verfolgt, warum wir uns alle in die Parlamente wählen lassen: um unseren Mitbürgern zu helfen.
Der Auswärtige Ausschuss begleitet die auswärtige Politik der Bundesregierung, vor allem im Vorfeld wichtiger außen- und sicherheitspolitischer Entscheidungen. Von grundsätzlichen Fragen über Völkerrecht, Abrüstung, Internationaler Sicherheit bis hin zu den hochsensiblen Fragen der Auslandseinsätze unserer Streitkräfte. Daher tagt dieser Ausschuss in der Regel nichtöffentlich "hinter verschlossenen Türen".
Auch wenn ich als stellvertretendes Mitglied des Europaausschusses eher in Vertretung bei den Sitzungen anwesend sein werde, so ist dieser mit seinen vielfältigen Querschnittsthemen eine gute Ergänzung zu meinen beiden anderen Ausschüssen. Letztendlich betrifft uns Europa an vielen Stellen unseres Lebens.
Heute haben sich die 22 Ausschüsse des 18. Bundestages konstituiert, ihre Vorsitzenden gewählt und die Arbeit aufgenommen. Ich habe die Freude und Ehre, für meine Fraktion als ordentliches Mitglied sowohl im Petitionsausschuss als auch im Auswärtigen Ausschuss mitzuarbeiten. Darüber hinaus bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union.
Im Petitionsausschuss werden die Sorgen, Nöte und Anliegen unserer Bürger bearbeitet, die diese aus den verschiedensten Gründen an den Bundestag richten. Da kann es um persönliche Anliegen bei der Durchführung von Bundesgesetzen, Problemen in der Umsetzung oder vermeintliche falsche Gesetzgebung gehen. Diesen - und mehr - nimmt sich der Ausschuss an und versucht zu einer Lösung zu kommen. Im Prinzip wird hier hautnah verfolgt, warum wir uns alle in die Parlamente wählen lassen: um unseren Mitbürgern zu helfen.
Der Auswärtige Ausschuss begleitet die auswärtige Politik der Bundesregierung, vor allem im Vorfeld wichtiger außen- und sicherheitspolitischer Entscheidungen. Von grundsätzlichen Fragen über Völkerrecht, Abrüstung, Internationaler Sicherheit bis hin zu den hochsensiblen Fragen der Auslandseinsätze unserer Streitkräfte. Daher tagt dieser Ausschuss in der Regel nichtöffentlich "hinter verschlossenen Türen".
Auch wenn ich als stellvertretendes Mitglied des Europaausschusses eher in Vertretung bei den Sitzungen anwesend sein werde, so ist dieser mit seinen vielfältigen Querschnittsthemen eine gute Ergänzung zu meinen beiden anderen Ausschüssen. Letztendlich betrifft uns Europa an vielen Stellen unseres Lebens.
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