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22.05.2014, 10:00 Uhr | Michael Vietz MdB
Auswärtiger Ausschuss in Paris
gemeinsame Sitzung mit dem Auswärtigen Ausschuss der französischen Nationalversammlung
Zu einer gemeinsamen Sitzung trafen sich die Auswärtigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung (Assemblée nationale) am Mittwochmorgen in Paris. Thema der Sitzung waren vor allem Fragen der östlichen und südlichen Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union.

Eines wurde sowohl in der Vorbereitung als auch in der Sitzung deutlich. Frankreich ist und bleibt einer unser wichtigsten Partner in der EU. Gerade aufgrund des unterschiedlichen Fokusses und der verschiedenen Traditionen unserer beiden Länder.

in Paris...
Die deutsche Delegation, 17 Abgeordnete aus allen Fraktionen, ließ sich bereits am Vorabend der Sitzung von unserer Botschafterin in Paris in die aktuelle Situation der französischen Politik im Vorfeld der Europawahl einweisen. Deutlich wurden hierbei zahlreiche Unterschiede in den Grundlagen und Perspektiven der Politik unserer beiden Länder. Gerade deswegen ist eine funktionierende Partnerschaft Deutschlands und Frankreichs für und innerhalb der EU von großer Bedeutung.

Im Hinblick auf die komplizierte Situation in der Ukraine untersrichen die beiden Ausschüsse, dass es weder für die Ukrainer, noch für das russische Volk und die Europäer eine Zukunft in einer dauerhaften Konfrontation geben könne. Gleichzeitig wurde unterstrichen, dass das Vorgehen der Russischen Föderation in Fragen der Krim und einer Einflussnahme in der östlichen Ukraine eine völlig neue Situation 25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges mit sich bringt.

Auch die Frage einer noch aufzubauenden Partnerschaft mit Afrika wurde erörtert. Dabei tauschten sie ihre Positionen über den Einsatz der internationalen Gemeinschaft in Mali und Zentralafrika, sowie über die deutsche Unterstützung in beiden Ländern aus. Mit einer gewissen Sorge wurde die Stabilisierung und die demokratische Weiterentwicklung Nordafrikas nach dem "Arabischen Frühling" betrachtet.

Beide Ausschussvorsitzende, Norbert Röttgen MdB und Elisabeth Gigou, unterstrichen, dass der größte Trumpf der Europäischen Außenpolitik die Einigkeit der Europäer und der Europäischen Union ist. In der Hinsicht mag gerade die Krise um die Ukraine die Chance bieten, die jeweiligen nationalen Außenpolitiken miteinander abzustimmen. Eine einheitliche Front der EU zur Ukraine-Krise und der weiteren Position gegenüber Russlands liegt auch im deutschen Interesse.

Kurz zusammengefasst. Solche gemeinsame Sitzungen sind wichtig, um sich kennenzulernen, sich auszutauschen und unterschiedliche Sichtweisen zu verstehen.


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