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Die „Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (MINUSMA) beruht auf der Resolution 2100 (2013) des Sicherheitsrates vom 25. April 2013. Diese Mission hat zum Ziel, vor allem wichtige Bevölkerungszentren zu stabilisieren und die staatliche Autorität im ganzen Land zu unterstützen. In diesem Rahmen ist die Bundeswehr insbesondere für den taktischen Lufttransport, die Luftbetankung, den Lufttransport in das Einsatzgebiet, sowie für die Verlegung verschiedener Truppenteile der MINUSMA-Kräfte verantwortlich. Die Personalobergrenze liegt bei 150 Soldaten, die jetzige Mandatsverlängerung läuft bis zum 30. Juni 2015.

Die „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) berüht auf der schon einige Jahre alten Beschlusslage der Sicherheitsrat-Resolution 1701 (2006) vom 11. August 2006, sowie darauf folgender Resolutionen, zuletzt 2115 (2013) vom 29. August 2013.

Im Rahmen der 2006 begonnenen UNIFIL-Mission beteiligt sich die Bundeswehr mit der Unterstützung des Libanons bei der schrittweisen Übernahme des Schutzes seiner Seegrenzen. Schwerpunkt der deutschen Beteiligung ist die Ausbildung und der Aufbau der libanesischen Marine, wofür bis zu 300 Soldaten eingesetzt werden. Der Bundestag stimmte der Fortsetzung dieser Aufgabe bis zum 30. Juni 2015 mit klarer Mehrheit zu.

So kann die Bundeswehr vor dem Hintergrund des syrischen Bürgerkriegs weiter vor Ort einen wesentlichen Beitrag zu Deeskalation, zur Stabilisierung und zur Friedenssicherung leisten. Die deutsche Beteiligung an UNIFIL erfüllt sowohl für die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands, als auch für die Stabilität des Nahen Ostens einen wichtigen Zweck.

Aufgrund der positiven Entwicklung wurde die Mandatsobergrenze auf 300 Soldatinnen und Soldaten abgesenkt. Damit geht eine Änderung des Auftrages einher. Der Schwerpunkt liegt im neuen Mandat auf der Ausbildung der libanesischen Marine, um sie zu befähigen, in Zukunft selbst für die Sicherheit ihrer Gewässer zu sorgen.

Unseren Männern und Frauen, die im Rahmen dieser Mandate im Dienst unseres Landes im Einsatz sind, gilt alle Anerkennung und Dank.


Die Beiträge der CDU/CSU zu diesen beiden Debatten finden Sie hier: