Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Michael Vietz besuchten 43 politisch interessierte Bürger die Bundeshauptstadt. Das abwechslungsreiche Programm beinhaltete neben einem Besuch im Deutschen Historischen Museum auch eine Führung durch die Gedenkstätte Berliner Mauer. Einige der Teilnehmer erinnerten sich noch deutlich an die Teilung der Stadt durch Mauer, Minen und Todesstreifen. Wo früher die Grenztruppen der DDR patrouillierten, schieben heute die Mütter aus dem kinderreichen Szene-Bezirk Prenzlauer Berg Kinderwagen – ein schönes Symbol für die Entwicklung von Gefangenschaft und Tod zu Leben und Freiheit!

Der Arbeitskreis Küste der Unions-Bundestagsfraktion tagte heute mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer, der seit Ende 2013 als Maritimer Koordinator der Bundesregierung fungiert. In seinen Ausführungen hob Beckmeyer hervor, wie wichtig die Ausarbeitung der Maritimen Agenda 2025 für die Branche in Deutschland ist: „Wir wollen unserer maritimen Wirtschaft damit die notwendigen stabilen und verlässlichen Rahmenbedingungen geben.“

Berlin - Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Somalia auf Grundlage des Ersuchens der somalischen Regierung mit Schreiben vom 27. November 2012 und 11. Januar 2013 sowie der Beschlüsse des Rates der Europäischen Union vom 15. Februar 2010, 22. Januar 2013 und 16. März 2015 in Verbindung mit den Resolutionen 1872 (2009) und 2158 (2014) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen

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Gleich zwei Schülergruppen aus dem Wahlkreis konnte der Bundestagsabgeordnete Michael Vietz heute im Reichstag zu einem Gespräch begrüßen. Schüler des Schiller-Gymnasiums und der Handelslehranstalt aus Hameln konnten ihrem Vertreter im Bundestag Fragen stellen, Kritik äußern oder Lösungsvorschläge mitgeben.

Bereits im Februar hatten sich Schülerinnen und Schüler einen Einblick in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten in Berlin verschafft. Da er bei diesem Besuch außerhalb der Sitzungswoche nicht persönlich mit den Jugendlichen diskutieren konnte, machte Michael Vietz nun den Gegenbesuch in Emmerthal. In der laufenden Wahlkreis-Woche besuchte er die Schüler zweier 10ten Klassen der Johann-Comenius-Schule.

Im Haus der Land- und Ernährungswirtschaft traf sich heute der Arbeitskreis Küste der Unions-Bundestagsfraktion mit Vertretern des Deutschen Bauernverbandes (DBV). Der Generalsekretär des DBV, Bernhard Krüsken, wies in seinen Ausführungen auf die aktuell schwierige Lage vieler Landwirte hin: „Auf der Milchwirtschaft lastet nach wie vor ein starker Druck.“ Zudem seien derzeit Schweinehalter von einem dramatischen Preisverfall betroffen. „Auch hier kommt der Druck vom internationalen Markt“ erklärte Krüsken und machte deutlich „die Politik kann diese Probleme zwar nicht alleine lösen. Aber sie muss dabei helfen, die landwirtschaftlichen Betriebe wieder aus dem derzeitigen wirtschaftlichen Tal zu führen und entsprechende Rahmenbedingungen zu verbessern. Die Liquiditätshilfen oder die Entlastung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung waren dafür richtige Schritte. Weitere sind notwendig.“

Berlin - Über Potenziale für Krisenprävention und ziviles Konfliktmanagement anlässlich des deutschen OSZE-Vorsitzes hat der Unterausschuss „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ am Montag, 22. Februar, mit Regierungsvertretern und Experten diskutiert.

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Die Regelungen für Migranten ohne Bleibeperspektive werden weiter verschärft. Das Asylpaket II, in dem diese Maßnahmen zusammengefasst sind, beriet der Bundestag in erster Lesung. Außerdem ging es noch darum, kriminelle Ausländer schneller und einfacher abzuschieben.
Betroffen sind vor allem Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten. Für diese Personengruppe werden besondere Aufnahmeeinrichtungen geschaffen, aus denen sie bei Ablehnung ihres Antrags leichter wieder in ihre Heimat zurückgeführt werden können.

Bodenwerder - Die negativen Schlagzeilen gehören bei der Oberschule Bodenwerder der Vergangenheit an. Häufige Schulleiter-Wechsel, keine klare Schulordnung und das kurzfristige Aus für die IGS im letzten Sommer hatten das Vertrauen bei Schülern und Eltern verspielt. „Mit Frauke de Vries an der Spitze ist endlich Ruhe an die Schule zurückgekehrt, “ stellt  Uwe Schünemann bei einem Besuch an der OBS erleichtert fest. Zusammen mit Mitgliedern des CDU Arbeitskreises Bildung und dem Bundestagsabgeordneten Michael Vietz führte der heimische Landtagsabgeordnete ein sehr offenes Gespräch mit der Schulleitung, der Schulaufsicht und dem Dezernenten aus der Landeschulbehörde.