Im Rahmen des Herbert-Döllner-Seminars des Reservistenverbandes zur Außen- und Sicherheitspolitik hatte ich die Freude, einen Part zur zukünftigen Rolle unseres Landes in den Vereinten Nationen beizutragen. Im Blick auf unsere Geschichte und unsere tatsächlich gewachsene Verantwortung ist die weiterhin konstruktive Rolle im UN-Rahmen zu Krisenprävention und Krisenbewältigung für uns von großer Bedeutung.

Im Rahmen des Seminars werden Multiplikatoren des Reservistenverbandes weitergebildet, um ihrerseits vor Ort in ihren Verbänden zu diesen Themen Veranstaltungen anzubieten. Nachdem es am Vortag um die nationale bzw. europäische Dimension der Außen- und Sicherheitspolitik ging, standen am Samstagvormittag die Vereinten Nationen im Fokus.

Vertreter der heimischen Bürgerinitiativen Transit e.V. und Transit Weserbergland e.V. sowie Repräsentanten von sechs betroffenen Städten und Gemeinden haben heute ihre Anliegen nach Berlin getragen. Dreh und Angelpunkt ist der in der Region umstrittene Ausbau der Strecke Löhne-Hameln-Elze, die sogenannte „Löhner Bahn“.

Vor 65 Jahren wurde das Grundgesetz in Kraft gesetzt und bewies sich seitdem als stabile, lebendige und wandlungsfähige Basis der Bundesrepublik Deutschland. Anlass zu einem Festakt im Deutschen Bundestag, an dem neben zahlreichen Ehrengästen und Abgeordneten natürlich auch ich teilnahm.

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages versteht sich als leistungsstarkes Instrument. Vom Grundgesetz legitimiert, befasst sich der Ausschuss mit dem konkreten Einzelfall, den alltäglichen Problemen und Nöten der Menschen und schafft Abhilfe, wo immer auch nötig und möglich.

Zu einer gemeinsamen Sitzung trafen sich die Auswärtigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung (Assemblée nationale) am Mittwochmorgen in Paris. Thema der Sitzung waren vor allem Fragen der östlichen und südlichen Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union.

Eines wurde sowohl in der Vorbereitung als auch in der Sitzung deutlich. Frankreich ist und bleibt einer unser wichtigsten Partner in der EU. Gerade aufgrund des unterschiedlichen Fokusses und der verschiedenen Traditionen unserer beiden Länder.

Heute Morgen trafen sich die Mitglieder der AG Auswärtiges zum parlamentarischen Frühstück mit S.E. dem Präsidenten der Republik Bulgarien, Herrn Rosen Plevneliev.

Zwei neunte Klassen des Campe-Gymnasium in Holzminden trafen in der vergangenen Sitzungswoche den Abgeordneten Michael Vietz MdB in Berlin. Die Schüler waren für eine Woche auf Klassenfahrt in Berlin und nutzten die Möglichkeit, den Bundestag zu besichtigen und ihre Fragen an Michael Vietz zu stellen.

Hameln -

Ein großes Stück Hamelner Industriegeschichte konnten Michael Vietz und Oberbürgermeisterkandidat Claudio Griese bei der Besichtigung des Schiffsgetriebeherstellers Reintjes GmbH erleben. Das seit 1950 in Hameln ansässige Unternehmen gehört aktuell zu den drei größten Herstellern der Branche weltweit.

Das strahlend schöne Frühlingswetter tauchte den Hamelner Stadtwald, den Klüt, in fröhliche Farben, als Bundesbildungsministerin Prof.Dr. Johanna Wanka gemeinsam mit mir und den beiden Bürgermeisterkandidaten Claudio Griese (Hameln) und Rudolf Welzhofer (Emmerthal) die Hochschule Weserbergland (HSW) besuchte.

Ministerin Wanka nutze die Gelegenheit, sich über die Entwicklung der Hochschule ausgiebig zu informieren, bei deren Eröffnung sie im September 2010 persönlich die Urkunden überreichte. Während des Gesprächs mit Präsident Prof.Dr. Volkmar Langer kam man nicht umhin, den Standort der HSW mit dem Ausblick auf den Klüt angemessen zu würdigen.

Am Donnerstagvormittag diskutierten die Mitglieder des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder MdB. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen dabei vor allem die Themen Energie und Infrastruktur.